Moderne Regulierung in Zeiten von Finanz- und Wirtschaftskrise

Europa-Handbuch für Barack Obama

Bertelsmann Stiftung: Bei IWF-Reform Schwellenländer stärken und EU-Stimmrechte bündeln

Demographischer Wandel

Der demographische Wandel ist die zentrale Herausforderung Deutschlands und unserer Gesellschaft. Er bestimmt immer mehr die politischen und gesellschaftlichen Debatten, hängt doch von seiner Bewältigung die Zukunft unserer Gesellschaft ab. Noch fehlt vielen Verantwortlichen das Bewusstsein, dass es um weit mehr geht als um die Sicherung unserer Sozialsysteme.

Modernes Regieren

Westliche Demokratien stehen angesichts ihrer sich stetig und zunehmend schneller wandelnden Gesellschaften vor ganz ähnlichen politischen Herausforderungen, wenn es darum geht den staatlichen Rahmen an diese Entwicklungen anzupassen. Wie gut dies gelingt, hängt von einer Vielzahl von Faktoren ab. Institutionelle Bedingungen und Politische Kultur geben zwar einen Handlungskorridor zur Bewältigung von politischen Reformprozessen vor, doch lassen sich diese Grenzen politischen Handelns durch die Art und Weise der Gestaltung von Reformprozessen und Methoden modernen Regierens erweitern.

Föderalismus

"Entflechtung" ist das große Ziel der Föderalismusreform. Doch das Ziel, die bundesstaatliche Verflechtung zu überwinden, muss mit den politischen Gremien erreicht werden, die selbst Teil dieser Verflechtung sind. Umso größer ist die Erwartung an unabhängige zivilgesellschaftliche Akteure, in diesem Reformprozess neutral und sachkundig als Ideenlieferanten und Impulsgeber zu fungieren.

Moderne Regulierung

Internationale Studien der OECD, der Weltbank und der EU machen deutlich, dass Regulierungsdichte und Bürokratiebelastung in Deutschland besonders hoch sind. Die Bertelsmann Stiftung will mit ihrer Arbeit eine Reduzierung der Regulierungsdichte und damit der Bürokratiebelastung von Bürgern und Unternehmen erreichen. Wesentliche Blockaden sollen aus dem Weg geräumt werden, die der Schaffung von Wachstum, Beschäftigung und Innovation heute noch im Wege stehen.

Kommunen und Regionen

Die Zukunft der Städte und Gemeinden ist ein spannendes, in der gesellschaftlichen Reformdiskussion jedoch oft unterschätztes Thema. In der politischen Debatte wird angesichts knapper Kassen und engagierter Reformvorhaben allerorten viel über die Notwendigkeit überparteilicher Vernunftbündnisse, das Gebot bürgerschaftlicher Eigeninitiative und schließlich über ein neues Verständnis des Staates als "ermöglichender Staat" gesprochen. In all diesen Feldern kann man viel in und von Kommunen lernen.

Integration

Integration findet in den Kommunen statt. Städte können von ihren Zuwanderern profitierten - dabei kommt es jedoch darauf an, die Potenziale der einheimischen wie der zugewanderten Menschen in einer Stadt zu nutzen. Doch das Zusammenleben der vielen verschiedenen Zuwanderer-Gruppen untereinander sowie mit den Menschen der Aufnahmegesellschaft ist nicht konfliktfrei. Die Herausforderung besteht darin, Integration als Querschnittsaufgabe und kommunale Steuerungspolitik zu entwickeln.

Europa

Die Zukunft Europas ist zu einer strategischen Aufgabe politischen Planens und Handelns geworden. Eine neue Kursbestimmung für die Europapolitik ist gefragt. Kurz nach dem Beitritt der zehn mittel- und osteuropäischen Staaten melden bereits neue Kandidaten ihr Interesse an. Die Bertelsmann Stiftung analysiert den Prozess der europäischen Integration und erarbeitet Reformempfehlungen für die Steuerung von Politik im großen Europa.

Internationale Politik

Die Welt wächst zusammen. Die Fähigkeit zur internationalen Verständigung wird zu einer zentralen Kompetenz in Wirtschaft, Gesellschaft und Politik, denn die Herausforderungen der neuen Welt machen an nationalen Grenzen nicht Halt. Deshalb erarbeitet die Bertelsmann Stiftung Konzepte für zwischenstaatliche und internationale Formen des Regierens, entwickelt Strategien für die friedliche Beilegung von Konflikten und unterstützt die Entwicklung hin zu Demokratie und Marktwirtschaft.

Transparenz

Nicht nur in Deutschland beeinflusst das Internet mittlerweile alle Lebensbereiche - Wirtschaft und Politik ebenso wie Kultur und Gesellschaft. Diese Entwicklung hat längst auch den öffentlichen Sektor, die Tätigkeit von Kommunen, Staat und Verwaltung erfasst. Unter dem Dach der E-Democracy entsteht eine neue Kultur der Teilhabe am politischen Prozess. Die Bertelsmann Stiftung will mit ihren Projekten Transparenz in den Bereichen E-Democracy fördern und die Kommunikation verbessern.