Wegweiser Kommune

Mit dem Wegweiser Kommune, einer Weiterentwicklung des Wegweisers Demographischer Wandel, stellt die Bertelsmann Stiftung allen Kommunen ein vielfältiges Informationssystem zur Verfügung. Im Fokus stehen derzeit die Politikfelder Demographischer Wandel, Finanzen, Soziale Lage sowie Integration.

Best Practices aus Kommunen für Kommunen

Die Kommunen und Regionen stehen heute vor vielfältigen Herausforderungenund dadurch im Wettbewerb um Einwohner, Arbeitsplätze und gute Lebensbedingungen. Familienfreundlichkeit ist ebenso zum Standortfaktor geworden, wie die Existenz attraktiver Arbeitsplätze. Doch angesichts der komplexen Entwicklungen wird es für Kommunen immer schwieriger sich erfolgreich den vielfältigen Herausforderungen zu stellen.

In unserer Best Practice Datenbank möchten wir Ihnen gute Beispiele aus Kommunen zu den Themen Demographischer Wandel, Finanzen, Soziale Lage und Integration vorstellen.

Es geht auch mit weniger Bürokratie!

Bürger und Unternehmen, aber auch Politiker und Verwaltungen fordern immer aufs Neue, der "Hydra" Bürokratie die Köpfe abzuschlagen. Einmal losgelöst davon, dass kein Gemeinwesen ohne eine gewisse Bürokratie bestehen kann: Die Erfolge waren bislang bescheiden. Auch die deutschen Kommunen klagen zu Recht über feingliedrige Regelungen in Bundes- und Landesgesetzen, die den Kommunen zur Ausführung übertrragen werden. Die Bertelsmann Stiftung hat deshalb anhand des Gewerbe- sowie Gaststättenrechts erstmalig in Beispielkommunen unterschiedlicher Größenordnung untersucht, inwieweit Bundes- und Landesrecht Bürokratie bei Komunen und Bürgern erzeugt. In der von NordWestConsult erstellten Studie zeigte sich, dass  allein die Geerbeanzeigen (An-, Um- und Abmeldungen) als größter Kostentreiber im Gewerberecht 188 Mio. € ausmachen. Von der jährlichen Informationskostenbelastung entfallen dabei 45 % auf die gewerblichen Kostenträger, 31 % auf die Ordnungsbehörden sowie 24 % auf die ansonsten in der GewO genannten Stellen. Ähnliches gilt für das Gaststättenrecht: Bei einer Netto-Informationskostenbelastung von rund 90 Mio. € entfallen 73 % auf die gewerblichen Kostenträger, 17 % auf die Ordnungsbehörden und 10 % auf die sonstigen in der GewO genannten Stellen. Damit wird exemplarisch deutlich, in wie hohem Maße die betroffenen Bürger, aber auch die Kommunen, kostenmäßig durch Bundes- und Landesrecht belastet werden. Im klenen zeigt die Studie aber auch große Unterschiede zwischen den untersuchten Kommuen auf. Hier bedarf es weiterer Untersuchungen auf gemeindlicher Ebene, ob die Unterschiede auf externen Faktoren oder aber in auf den Ansätzen in den Kommunen selbst beruhen (Warteschleifen, Genehmigungsschritte, Reduzierung der Liege- und Bearbeitungszeiten, eGovernment). Eine konsequente "papierlose" Digitalisierung des Gewerbeanzeigeverfahrens läßt als Beispiel eine Verringerung der Geschäftsprozesse um 35 % erwarten. Dies gilt insbesondere für die gesetzliche Pflicht zur Mitteilung an sonstige Stellen mit etwa einem Drittel der Reduktionspotenziale. Es ist deshalb zielführend, die Gewerbeanzeigen als größten Inforamtionskostenveruracher im Gewerberecht in den Mittelpunkt der Ermittlung von Reduktionsmöglichkeiten zu stellen, um Einsparpotenziale für Bürger und Kommunen zu heben!

Steuerung und Finanzen

Die deutschen Kommunen befinden sich seit mehr als 20 Jahren in einer strukturellen Krise, die zahlreiche Ursachen hat. Dazu zählen unter anderem starke Einnahmeverluste bei den Finanzen, wachsende Aufgaben und steigende Ausgabenbelastungen, eine unflexible Organisation mit intransparenten Kostenstrukturen sowie mangelnde Beteiligung der Bürger an der politischen Willensbildung in den Gemeinden und Gemeindeverbänden.

Demographischer Wandel

Die Auswirkungen des demographischen Wandels - Alterung, Schrumpfung und Migration - betreffen alle Kommunen in Deutschland und wirken sich auf alle politischen Handlungsfelder aus. Der Wegweiser Kommune will dabei unterstützen, diese Herausforderungen insbesondere in den kommunalen Politikfeldern Demographischer Wandel, Finanzen, Soziale Lage und Integration zu analysieren, lokale Strategien zu entwickeln und diese zu implementieren.

Integration in Kommunen

Integration ist eine der wichtigsten Herausforderungen für Kommunen. Nicht nur Großstädte mit einem Zuwandereranteil von bis zu 30 Prozent, sondern auch viele Gemeinden im ländlichen Raum müssen das Miteinander von Menschen unterschiedlicher Herkunft ermöglichen. Hier sind innovative Ansätze und erfolgreiche Strategien gefragt.

European Public Sector Award

Ziel des 1. European Public Sector Award (EPSA) war es, durch einen Wettbewerb möglichst viele europäische Verwaltungen in einen gemeinsamen Lernprozess einzubeziehen. Träger waren die Bertelsmann Stiftung, die Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer und die European Group of Public Administration in Brüssel.